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Rechtsanwälte verurteilen Großbritannien über Folterung „im Krieg gegen den Terror“

Februar 16, 2009

maschinell übersetzt
quelle : Lawyers condemn UK over torture in ‚war on terror‘

Das Vereinigte Königreich ist eins einiger Länder, das internationales Gesetz untergraben und in eine „Falle gefallen hat, die von den Terroristen“ eingestellt wird, entsprechend einer dreijährigen Studie durch die älteren internationalen Juristen, die heute befreit werden.

Der Report, durch die internationale Kommission der Juristen, drückt „große Sorge“ über den Entdeckungen der Änderungen an der zugelassenen Landschaft seit dem 11. September in mehr als 40 Ländern einschließlich Großbritannien, die US und die Länder in Afrika, in Asien und im Mittlere Osten aus.

Den Gebrauch Großbritanniens von einer großen Auswahl der Terroristenbekämpfunggesetze aussortierend, hebt der Report Behauptungen der Mitschuld hervor, beim Folterung- und Intelligenzteilen, der Praxis der Wiedergabe und des Systems von Kontrollbefehlen, als Bereiche der besonderer Wichtigkeit.

„Wir sind durch den Umfang eines Schadens entsetzt worden, der in den letzten sieben Jahren durch übermäßiges erfolgt ist, oder missbräuchliche Terroristenbekämpfungmasse,“, sagte Gerechtigkeit Arthur Chaskalson, ehemaliger Präsident des südafrikanischen Bundesverfassungsgerichts, das die Studie voranging.

Der Report kommt, während der Fall von Binyam Mohamed fortfährt, Aufmerksamkeit auf die Rolle der BRITISCHEN Nachrichtendienste in den fragenHäftlingen zu lenken, die behauptet werden, in Pakistan und in der Guantánamo Bucht gequält worden zu sein.

„BRITISCHE Sicherheitsdienste erleichterten auf verschiedene Arten das Ausfragen von Binyam Mohamed in Pakistan und die US-Verzögerung, beim nicht erreichbar gehalten werden und Misshandlung unterworfen,“ der Report sagt. „Das Verhältnis zwischen der BRITISCHEN Regierung und den US-Behörden war weit über dem eines Zuschauers oder des Zeuges hinaus zum angeblichen Vergehen.“

Der Report kommt auch, während ehemaliger älterer Gesetzlord, Lord Bingham, in morgigen Wächter, dass die BRITISCHE Regierung „starke repressive Maßnahmen“ einschließlich die Gesetze für unbestimmte Verzögerung des ausländischen Bürgers ohne Gebühr ergriffen hat, und in die ausfallen Anträge für eine 42 Tagesverzögerung ohne Gebühr schreibt. „Unbedachte und vom Unglück verfolgte Versuche der Regierung, Terrorverdächtig… [waren], Pillen zurückzuhalten, die das Parlament, das es abgelehnt wird, um zu schlucken,“ Lord Bingham, schreibt.

Jedoch fahren einige bedrückende Masse fort, eine Drohung zum Rechtsgrundsatz in Großbritannien, entsprechend dem Report darzustellen. Die einschliessenwiedergabe – die Praxis der ergreifenund bringenterroristverdächtiger – beschrieben wie ein Maß, dem „zahlreiche Menschenrechte verletzt“.

„Es war zur Verkleidung, dass die Praxis der Wiedergabe und der außerordentlichen Wiedergabe… ein „Netz der Spinne“ der kooperativen Bemühungen miteinbezog,“ die Reportzustände frei. „Viele Zustände haben angeblich außerordentliche Wiedergaben einschließlich… Großbritannien erleichtert“.

Der Report zeigt auch auf das System von Kontrollbefehlen, entwickelt durch Großbritannien und kopiert durch andere Länder einschließlich Kanada, und beschrieben, wenn er Ausdrücke verdammt, wie „,… viel wichtigen Schutz verfehlend“ und „Bedenken über reale und erkannte Unterscheidung“ äußernd.

„Sieben Jahre nachdem 9/11 es Zeit, Vorrat zu nehmen ist und missbräuchliche Gesetze und die Politik zu widerrufen, die in den letzten Jahren verordnet wird,“ sagte den ehemaligen Präsident von Irland und Präsident der Kommission, Mary Robinson. „Es ist jetzt absolut wesentlich, dass alle Zustände ihre Verpflichtung rechts menschliche… wieder herstellen, wenn wir jetzt fungieren nicht können, der Schaden des internationalen Gesetzes riskiert, dauerhaft zu werden.“

Das Außenministerium verweigerte todaythat, das Großbritannien den Rechtsgrundsatz unterstellt hatte und gab den „, während Anhalten und Verfolgung die Primärziele unserer Terroristenbekämpfungpolitik bleiben, wir an, muss noch Terroristen durch alle vorhandenen Mittel ausüben, und wir arbeiten schwer, um zu garantieren, dass die Werkzeuge wir entfalten, mit Menschenrechten in Einklang sind“.

„Großbritannien verurteilt ohne Einschränkung den Gebrauch von Folterung,“ ein addierter Sprecher. „Wir haben durchweg klar unsere absolute Opposition quälen und unsere Ermittlung sie gleichgültig wo bekämpfen gelassen und wann immer sie auftritt.“ Jedoch wirft die Kommission, die Großbritannien besichtigte und Regierungsvertreter als Teil der Studie traf, breitere Fragen der Notwendigkeit der neuen Terroristenbekämpfunggesetze auf.

„Der Gesetzesrahmen, der vor 9/11 existierte, ist,“ der Report sagt extrem robust und wirkungsvoll. „Der Rahmen des internationalen Gesetzes wird aktiv… untergraben, eine gefährliche Situation verursachend, worin Terrorismus und die Furcht vor Terrorismus, untergräbt Grundprinzipien des internationalen Menschenrechtsgesetzes.“

Der verdammende Ton des Reports ist wahrscheinlich, weitere Fragen über die Antwort der BRITISCHEN Regierung zum Terrorismus und seine Mitarbeit mit dem „Krieg gegen den Terror“ der Bush-Regierung, des Konzeptes aufzuwerfen, das durch die Kommission verurteilt wird, wie „erlaubterweise defekt“ und Einstellung „ein gefährlicher Präzedenzfall“.

„Die Abnutzung der Grundregeln des internationalen Gesetzes wird von einigen von jenen liberalen demokratischen Staaten, die in der Vergangenheit laut den Wert von Menschenrechten proklamiert haben,“ der Report warnt geführt.

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