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Aussicht(en) auf die Kriege von morgen – von Sabine Schiffer, Das Weißbuch der Bundeswehr

September 24, 2007

Die aktuelle* Medienberichterstattung verschweigt das Wesentliche bei der Vermeldung der Befehlsverweigerung durch Oberstleutnant Jürgen Rose. Immerhin wird überhaupt berichtet, dass er aus Gewissensgründen seinen Dienst verweigert hat im Zusammenhang mit dem völkerrechts- und damit verfassungswidrigen Tornado-Einsatz in Afghanistan. Seinem Einwand wurde stattgegeben und er wird an eine Stelle versetzt, wo er diesem Einsatz nicht zuarbeiten muss. Soweit die weit verbreitete offizielle Version – und die Fakten stimmen auch.

Hört und liest man Roses Ausführungen zum Thema, erschließt sich jedoch ein viel komplexeres Bild. Der Angriff auf unsere Rechtsordnung wird allzu deutlich und diese sollte uns beunruhigen. Um die Dimension dessen zu erfassen, was hier vor sich geht, sollte man nicht nur das Weißbuch der Bundeswehr von 2006 lesen, das einem dann Erschreckendes offenbart, wenn man die Neusprechparolen wie “internationale Verantwortung” für “militärische Intervention” oder den “Einsatz von Waffengewalt im Rahmen gemeinsamer vernetzter Operationen hoher Kampfintensität”, was schlicht “Krieg” bedeutet durchschaut. Dass Krieg schon lange mit dem Begriff “Verteidigung” oder “Antwort/Response” umschrieben wird, dürfte schon aufgefallen sein. Aber erst im Vergleich zu früher geltenden Texten wird die Tragweite der Änderungsversuche in der Sicht auf Recht und (Welt-)Ordnung deutlich.

weiter mit Politblog.net » Das Weißbuch der Bundeswehr.

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