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Terror-Zensur

September 15, 2007

Wie die Süddeutsche am Dienstag berichtete, will Franco Frattini, EU-Kommissar für Justiz und Sicherheit, die Benutzung von „gefährlichen Wörtern“ im Internet verbieten.

„Ich möchte herausfinden, wie man Leute davon abhalten kann, gefährliche Wörter wie ‚Bombe‘, ‚töten‘, ‚Völkermord‘ oder ‚Terrorismus‘ im Internet zu benutzen oder nach ihnen zu suchen“, sagte Frattini in einem Interview gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Anfang November wolle er den Regierungen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union entsprechende Vorschläge unterbreiten, so Frattini weiter. Daß durch solche Maßnahmen die Meinungs- und Informationsfreiheit der Menschen verletzt würde, verneinte er. „Leuten beizubringen, wie man eine Bombe baut, hat nichts mit diesen Freiheiten zu tun. Richtig abzuwägen bedeutet in diesem Fall, dem Recht auf Leben den Vorrang zu geben“, sagte er. Es solle keine Beschränkungen von Meinungen, Analysen oder geschichtlichen Themen geben, sondern nur von praktischen Anleitungen, die „Terroristen helfen“ könnten.

Freace – Terror-Zensur.

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