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OSZE will mehr Informationsfreiheit im Cyberspace

Mai 18, 2007

OSZE will mehr Informationsfreiheit im Cyberspace Meldung vorlesen

Auf einem Symposium zum Thema „Die europäische Dimension von Internet Governance“ an der Universität Graz hat Christian Möller von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die zunehmende Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet in Mitgliedstaaten der OSZE beklagt. Informationsfreiheit sollte daher ein wichtiges Thema dem im November 2007 in Rio de Janeiro stattfindenden zweiten Internet Governance Forum (IGF) sein. Auf dem ersten IGF im vergangenen Jahr hatte die OSZE die Bildung einer „Koalition für Meinungs- und Medienfreiheit Online“ initiiert, der mittlerweile 13 staatliche und nichtstaatliche Partner angehören, darunter der Europarat, die UNESCO, das World Press Freedom Committee (WPFC), Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und IP Justice.

Allerdings dürfe Meinungsfreiheit im Internet kein Freibrief für die Verbreitung von illegalen Inhalten wie Kinderpornographie oder Rassismus sein. Die bestehenden völkerrechtlichen Instrumente, insbesondere auch die Europäische Menschenrechtskonvention, hält Möller aber für hinreichend, um gegen die Verbreitung illegaler Inhalte im Internet vorzugehen. Kritische Fälle sollten von unabhängigen Gerichten geklärt werden und nicht durch von Regierungen verordnete Pauschalverbote.

heise online – OSZE will mehr Informationsfreiheit im Cyberspace.

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