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„Angemessene Gewalt“, Das US-Militär und die Genfer Konventionen

Mai 17, 2007

Am Mittwoch stellte sich das US-Militär bei einer Pressekonferenz des US-Verteidigungsministeriums vollständig hinter Luftangriffe des US-Militärs in der afghanischen Provinz Herat Ende April, bei denen schätzungsweise 50 Zivilisten getötet wurden.

Am 27. und 29. April war es im Zerkoh-Tal zu Kämpfen zwischen US-Spezialeinheiten und afghanischen Kämpfern gekommen. Die US-Einheiten forderten hierbei Luftunterstützung an. US-Maschinen bombardierten daraufhin die von den Soldaten am Boden angegebenen Ziele. Hierbei wurden nach Angaben von afghanischen Beamten und den Vereinten Nationen etwa 50 Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, getötet.

US-Brigadegeneral Perry Wiggins verteidigte dieses Bombardement nun in einer Erklärung.

„Der Kommandeur vor Ort demonstrierte während des gesamten Gefechts Augenmaß“, so Wiggins gegenüber Journalisten. „Alle Ziele wurden als feindlich identifiziert und wurden zum Zeitpunkt des Angriffs beobachtet“, so Wiggins weiter. „Der Kommandeur vor Ort benutzte ein angemessenes Maß an Gewalt, um auf die ununterbrochene feindliche Bedrohung zu antworten und seine Einheit zu schützen.“ Die Einheit sei „ständig mit starkem feindlichen Feuer angegriffen worden, nachdem sie ein Gebiet mit bekannter Taliban-Aktivität betreten hatte.“

Tatsächlich meldete das US-Militär für die Zeit vom 21. bis zum 30. April nur einen einzigen bei Kampfhandlungen getöteten US-Soldaten. Hierbei handelte es sich um Feldwebel Michael D. Thomas, ein Angehöriger der 7th Special Forces Group, der demnach in der Provinz Herat durch feindliches Feuer getötet wurde. Dies belegt zwar einerseits, daß es vermutlich tatsächlich zu Kampfhandlungen gekommen ist, der Tod eines einzigen US-Soldaten – zumindest entsprechend der offiziellen Verlautbarung des US-Militärs zufolge – kann allerdings kaum als derart grundlegende Bedrohung für die Einheit angesehen werden, als daß dies Angriffe rechtfertigen könnte, von denen zu erwarten ist, daß dabei auch eine große Zahl von Zivilisten getötet werden. Daß dies auch dem – ausdrücklich von Wiggins nicht namentlich genannten – Kommandeur der Einheit klar gewesen ist, bestätigte Wiggins indirekt. „Der Feind operiert in hohen Konzentrationen von Zivilisten. Sie tun es vorsätzlich. Sie setzen Zivilisten als menschliche Schutzschilde ein“, sagte er.

Sollte dieser Vorwurf den Tatsachen entsprechen, so wäre auch dies ein Kriegsverbrechen entsprechend den Genfer Konventionen. Auch dies könnte allerdings keinesfalls als Argument dafür dienen, daß US-Soldaten ihrerseits Kriegsverbrechen begehen dürfen.

Da das US-Militär kaum als zuverlässige oder gar neutrale Quelle für Informationen betrachtet werden kann – anfangs wurde der Tod von Zivilisten infolge des Angriffs vehement geleugnet – scheinen auch hier Zweifel angebracht. Anfänglich hatte das US-Militär behauptet, bei dem Angriff seien 136 Kämpfer der Taliban getötet worden. Auch der Bericht der aufgrund des Aufschreis insbesondere unter der afghanischen Bevölkerung angesichts der zahlreichen getöteten Zivilisten durch das US-Militär durchgeführten „Untersuchung“ erwähnt Wiggins zufolge keinerlei zivile Opfer.

Letztlich belegen Wiggins‘ Aussagen noch weitaus mehr als die zahllosen zivilen Opfer durch US-Luftangriffe selbst, wie gleichgültig das US-Militär Opfern unter der Zivilbevölkerung – und damit auch den Genfer Konventionen – gegenübersteht, hielt er es doch nicht einmal für geboten, auch nur ein Wort des Bedauerns zu äußern.

http://www.freace.de/artikel/200705/170507a.html

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