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Weitverbreitete Minderheit, USA kritisieren UN-Resolution

November 22, 2006

Medienberichte vom Samstag belegen erneut, daß Israel und die USA die internationale Völkergemeinschaft der Vereinten Nationen nur so lange akzeptieren, wie sie ihren Interessen dienen. So bezeichnete der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman eine Krisensitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen als eine „Farce“ und einen „Zirkus“ – offensichtlich, weil mit überwältigender Mehrheit eine Resolution verabschiedet worden war, die den tödlichen israelischen Angriff auf die palästinensische Stadt Beit Hanoun verurteilte – bezeichnete.

Gillerman hatte die Sitzung verlassen und gesagt, seine Worte fielen auf taube Ohren. Vor der Sitzung hatte er die Sitzung bereits als „eine Erniedrigung und zynische Ausnutzung der UN“ bezeichnet und behauptet, „jeder, der dieser Entscheidung die Hand reicht, reicht dem Terror die Hand.“

Die Sitzung war auf Antrag der Arabischen Liga einberufen worden, nachdem die USA im UN-Sicherheitsrat gegen eine entsprechende Resolution ihr Vetorecht eingesetzt hatten. In der UN-Generalversammlung existiert kein Vetorecht für irgendeines der Mitglieder, andererseits sind die dort verabschiedeten Resolutionen aber auch nicht bindend.

156 Mitgliedsländer stimmten für die Resolution, 7 stimmten dagegen und 6 enthielten sich der Stimme. Gegen die Resolution stimmten Australien, die Marshall-Inseln, Mikronesien, Nauru, Palau und – erwartungsgemäß – neben Israel auch die USA. Kanada, die Côte Ivoire, Papua Neuguinea, Tonga, Tuvalu und Vanuatu enthielten sich der Stimme.

Vor der Abstimmung ergriff der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, offenkundig Partei für Israel. Die Verabschiedung der Resolution würde „nur die weitverbreiteten Zweifel an den Vereinten Nationen verstärken und viele zu dem Schluß bringen, daß die weltweite Organisation keine Rolle in der Region spielen kann“, so Bolton. Wohlwollend betrachtet ist hier anzunehmen, daß Bolton sich nicht vorstellen konnte, daß eine derart überwältigende Mehrheit der UN-Generalversammlung für die Resolution stimmen würde. Andernfalls allerdings könnte Boltons Aussage auch zweifellos als Drohung aufgefaßt werden.

Auch der UN-Menschenrechtsrat wurde von Bolton angegriffen. „Seit seiner Gründung, hat sich der neue Menschenrechtsrat allein auf Israel konzentriert. während Menschenrechtsverletzungen in Darfur, Burma und Nordkorea ignoriert wurden“, sagte er, wobei er nicht erklärte, warum dies die gegen Israel erhobenen Vorwürfe schwächen sollte.

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