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Arabische Staaten beenden Finanzblockade gegen Palästina, Gegenreaktion

November 15, 2006

Wie Aljazeera am Montag berichtete, haben sich die arabischen Staaten entschieden, ihre Unterstützung der von den USA und Europa gegen Palästina verhängten Finanzblockade zu beenden.

Die Blockade war nach dem Wahlgewinn der palästinensischen Organisation Hamas begonnen worden. Nach Definition der USA und Europas handelt es sich bei der Hamas um eine „terroristische Organisation“ und Geldtransfers an die nun von der Hamas gebildete palästinensische Regierung wurden daher als „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ definiert. Bisher hatten sich die Banken arabischer Länder an der Blockade beteiligt, da sie befürchteten, andernfalls selbst Ziel von Strafmaßnahmen seitens der USA und Europas zu werden. Die Blockade hat in Palästina zu einer noch weitaus katastrophaleren Lage als ohnehin schon geführt. Seit Monaten können die Staatsbediensteten nicht mehr bezahlt werden und die Wirtschaft wurde noch weiter geschwächt.

Der bei einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo am Sonntag verkündete Entschluß der arabischen Länder, aus dieser bisherigen Haltung auszuscheren, ist eine Folge des Verhaltens der USA im UN-Sicherheitsrat. Dort hatten die USA einmal mehr ihr Vetorecht zugunsten Israels genutzt. Die so verhinderte Resolution hätte den tödlichen israelischen Angriff auf Beit Hanoun im Gaza-Streifen verurteilen sollen.

„Es wird keine Einhaltung irgendwelcher verhängter Beschränkungen geben … Die arabischen Banken müssen Geld [an die Palästinenser] überweisen. Unsere Botschaft an jene, die unfreundliche Positionen gegenüber Arabern einnehmen, ist laut und klar“, sagte Amr Moussa, der Generalsekretär der Arabischen Liga.

Der Außenminister von Kuwait, Scheich Mohammed Sabah al-Salem al-Sabah, sagte, sein Land werde 30 Millionen US-Dollar an Palästina überweisen.

„Es wird nicht länger eine internationale Belagerung geben“, sagte Scheich Khalid bin Ahmed al-Khalifa, der Außenminister von Bahrain.

Der Entschluß, sich in diesem wichtigen Punkt dem Willen der USA zu widersetzen, könnte einen Wendepunkt in der Politik, aber auch im Selbstverständnis der arabischen Länder markieren. Entsprechend argwöhnisch dürfte diese Entwicklung derzeit in Washington betrachtet werden. Sollte dies tatsächlich das erste Anzeichen für ein neues arabisches Selbstbewußtsein sein, so wäre dies zweifellos geeignet, die Planungen der USA für den Mittleren Osten grundlegend zu erschüttern.

http://www.freace.de

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