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UN auf Seiten Israels, Einseitiger Schutz

Oktober 31, 2006

Wie die israelische YNetNews am Freitag berichtete, hat Frankreich damit gedroht, die Überflüge des israelischen Militärs als „feindlichen Akt“ zu bewerten und entsprechend zu reagieren.

Der französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie bezeichnete die israelischen Flüge als „äußerst gefährlich“, da sie von den von Frankreich geführten UN-Truppen als „feindliche Akte“ betrachtet werden könnten und dementsprechend das Feuer „zur Selbstverteidigung“ eröffnet werden könnte. Wenige Stunden später bestätigte der französische Präsident Jacques Chirac diese Haltung und sagte, Israel müsse die Überflüge unverzüglich einstellen, da sie die „den Geist der UN-Resolution 1701“ verletzten.

Tags zuvor hatte bereits der französische Generalmajor Alain Pellegrini, der Oberkommandierende der UN-Streitkräfte im Südlibanon, gesagt, die israelischen Überflüge im Libanon stellten „eine schwere Beunruhigung und eine klare Verletzung der Resolution dar.“

Praktisch direkt anschließend an diese Erklärung sah sich der UN-Sprecher Stefan Dujarric gezwungen zu erklären, ein solches Vorgehen sei nicht ohne eine entsprechende vorangehende politische Entscheidung durch den UN-Generalsekretär und den an den UNIFIL-Streitkräften beteiligten Ländern möglich. Dujarric hätte damit kaum deutlicher machen können, daß es sich bei den UN-Soldaten um eine einseitige internationale Schutzmacht für Israel handelt. Tatsächlich wurde er sogar noch deutlicher als er hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit, daß die UN-Truppen die Erlaubnis erhielten, auf israelische Flugzeuge zu feuern, sagte: „Das steht nicht auf der Tagesordnung. Eine solche Entscheidung ist nicht am Horizont sichtbar.“

Während die Überflüge des israelischen Militärs in libanesischem Luftraum zweifellos ein Verletzung der UN-Resolution 1701 darstellen, erklären die Vereinten Nationen also, daß ein Einschreiten hier keinesfalls infage kommt. Es dürfte den UN schwerfallen, Israel einen deutlicheren Freibrief zur Fortsetzung des bisherigen Vorgehens auszustellen. Damit ist aber auch klar, daß eine Neutralität der UN-Truppen keinesfalls vorhanden ist und der vorgebliche Auftrag, beide Seiten voneinander zu trennen und so den Frieden zu sichern, kaum mehr als Augenwischerei ist.

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